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Aufsichtsrat vom 15.01.2012
, Heft 01
, Seite 11
BGH, Urteil vom 20.09.2011 - II ZR 234/09, Sachverhalt: Die HV der S. AG ermächtigte den Vorstand, das Grundkapital um bis zu 7,8 Mio. Aktien gegen Baroder Sacheinlagen zu erhöhen und das Bezugsrecht für bis zu 1,5 Mio. Aktien zum Zweck des Erwerbs von Beteiligungen gegen Überlassung von Aktien auszuschließen. Die IS. GmbH & Co. KG, deren alleinige Kommanditistin und Gesellschafterin ihrer Komplementärin...
Aufsichtsrat vom 15.12.2011
, Heft 12
, Seite 178
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2011 - I 26 W 7/10 (AktE), Sachverhalt: B ist Aktionär, D Mitglied des AR der E. AG mit Sitz in Ost-Westfalen. Diese Gesellschaft ist im Jahr 1989 gegründet und in das HR eingetragen worden. Sie hat u.a. zwei Tochtergesellschaften mit Sitz in Deutschland. Die drei Gesellschaften beschäftigen ca. 245 Arbeitnehmer. Von den sechs Mitgliedern des drittelparitätisch besetzten...
Aufsichtsrat vom 15.12.2011
, Heft 12
, Seite 179
Thüringer Oberlandesgericht in Jena, Beschluss vom 14.06.2011 - 6 W 47/11, Sachverhalt: Die vor dem 10.08.1994 gegründete und in das Handelsregister eingetragene DEWB. AG beschäftigt zwei Arbeitnehmer. Ihrem AR gehört kein Arbeitnehmervertreter an. K, Aktionär der DEWB. AG, ist der Ansicht, der AR sei auch bei dieser niedrigen Zahl von Arbeitnehmern nach dem DrittelbG zu bilden, sodass zumindest ein...
Aufsichtsrat vom 15.11.2011
, Heft 11
, Seite 163
OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 05.07.2011 - 5 U 104/10, Sachverhalt: Die B. AG traf mit der A. AG eine Vereinbarung über den Erwerb einer Beteiligung an der A. Bank AG. Zur Finanzierung führte die B. AG eine Kapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre durch. Kurze Zeit später trafen beide Gesellschaften eine Nachtragsvereinbarung, nach der sich der Erwerb...
Aufsichtsrat vom 15.10.2011
, Heft 10
, Seite 146
OLG München, Beschluss vom 08.06.2011 - 31 Wx 81/10, Sachverhalt: Die X. AG hält an ihrer Vertriebsgesellschaft, der Y. AG, 100% der Aktien. Die Y. AG ist an der Z. AG mit 89,87% beteiligt. Die Z. AG bezieht Strom von der Y. AG. Ihr Aufwand für die von der X. und der Y. AG bezogenen Lieferungen und Leistungen hat sich in den Jahren 2006 bis 2008 von 51,72% über 58,31% auf 62,82% gesteigert. Nach den...
Aufsichtsrat vom 15.10.2011
, Heft 10
, Seite 147
BGH, Beschluss vom 14.04.2011 - 2 StR 616/10, Sachverhalt: A erwarb 2001 alle Aktien der nicht börsennotierten, vermögenslosen L. AG und ließ sich zu deren Alleinvorstand berufen. Er beabsichtigte, sich durch Aktienverkäufe Geld für die Erstellung eines Windkraftparks zu beschaffen. Er ersetzte den amtierenden AR durch drei ihm nahestehende Personen. Sodann ließ er von Januar 2002 bis Januar 2005 Vorzugsaktien...
Aufsichtsrat vom 15.09.2011
, Heft 09
, Seite 131
OLG Stuttgart, Urteil vom 17.11.2010 - 20 U 2/10, Sachverhalt Aktionär A wendet sich gegen den Beschluss der HV der P. SE, mit dem der AR für das Geschäftsjahr 2007/2008 entlastet worden ist. Aus dieser Gesellschaft, die im November 2007 durch Umwandlung der P. AG entstanden ist, ist der operative Geschäftsbetrieb auf die P. V. AG ausgegliedert worden. W war seit 1991 Mitglied und seit 1996 Vorsitzender...
Aufsichtsrat vom 01.09.2011
, Heft SH 01
, Seite 14
Sachverhalt: K, Aktionärin und Mitglied des AR der B. AG, wurde in der HV vom 21.05.2008 aufgrund des Stimmverhaltens einer mit 58% beteiligten Stiftung, deren Stimmrechte nach dem Tod der Stiefmutter der K von drei Testamentsvollstreckern ausgeübt wurden, nicht wieder in den AR gewählt. Ein Testamentsvollstrecker war R, der stellvertretender AR-Vorsitzender und Partner einer Anwaltskanzlei war, die...
Aufsichtsrat vom 15.07.2011
, Heft 07-08
, Seite 113
OLG Frankfurt/M., Urteil vom 18.11.2010 - 5 U 110/08, Sachverhalt: V, von Oktober 1995 bis zu seiner Abberufung im April 2004 Vorstandsvorsitzender der C. AG, wird von der Gesellschaft auf Mietzins- und Nebenkostennachzahlung sowie Leistung von Schadenersatz wegen Wertverlusts des Mietobjekts bei Weiterverkauf, B 2 bis B 4, ab Juni 2000 Mitglieder ihres AR, werden von ihr auf Schadenersatz in Anspruch...
Aufsichtsrat vom 15.07.2011
, Heft 07-08
, Seite 114
LG München I, Urteil vom 01.04.2010 - 5 HKO 12554/09, Sachverhalt: Die B. AG lud am 24.04.2009 zu ihrer auf den 04.06.2009 anberaumten HV ein. Aktionär K, der seine Aktien bereits vor der Einladung zur HV erworben hatte, nahm durch seinen - späteren - Prozessbevollmächtigten mit 200 Stimmen an der HV teil. Zum Präsenzbereich der HV erklärte der Versammlungsleiter sowohl den Versammlungssaal als auch...
Aufsichtsrat vom 15.06.2011
, Heft 06
, Seite 90
Aufsichtsrat vom 15.06.2011
, Heft 06
, Seite 91
Aufsichtsrat vom 15.05.2011
, Heft 05
, Seite 74
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 02.11.2010 - 20 W 362/10, Sachverhalt: Nach einer gerichtlichen Entscheidung vom 08.06.2004 war bei der M. GmbH für die Bildung eines AR das MitbestG 1976 anzuwenden, weil bei ihr über die Zurechnung nach § 5 MitbestG mehr als 10.000 Arbeitnehmer beschäftigt waren. Diese machte im Rahmen eines Statusverfahrens i.S. des § 97 AktG im Jahr 2005 bekannt, der AR sei...
Aufsichtsrat vom 15.05.2011
, Heft 05
, Seite 75
OLG Zweibrücken, Urteil vom 03.02.2011 - 4 U 76/10, Sachverhalt: Die A. oHG, an der die einander nicht wohl gesonnenen Gesellschafter C und D hälftig beteiligt sind, hält 90% der Aktien der B. AG. E war im Juli 2005, F im April 2006 für jeweils fünf Jahre in den Vorstand der AG berufen worden. Der aus sechs Mitgliedern bestehende AR hob die Bestellungen im Einverständnis von E und F am 06.07.2007...
Aufsichtsrat vom 15.04.2011
, Heft 04
, Seite 59
OLG Frankfurt/M., Urteil vom 15.02.2011 - 5 U 30/10, Sachverhalt: K, Aktionärin und Mitglied des AR der B. AG, wurde in der HV vom 21.05.2008 aufgrund des Stimmverhaltens einer mit 58% beteiligten Stiftung, deren Stimmrechte nach dem Tod der Stiefmutter der K von drei Testamentsvollstreckern ausgeübt wurden, nicht wieder in den AR gewählt. Ein Testamentsvollstrecker war R, der stellvertretender...
Aufsichtsrat vom 15.03.2011
, Heft 03
, Seite 42
OLG Hamm, Urteil vom 01.09.2010 - I-8 U 118/09, Sachverhalt: K ist mit 15%, T mit 32%, I mit 10%, A mit 1% und die C. GmbH, eine Holding, mit 37% an der B. AG beteiligt. Anteilsinhaber der C. GmbH sind T mit 5% und seine Söhne T1 und T2 mit je 47,5%. T, nach dem Gesellschaftsvertrag der C. GmbH kraft Sonderrechts Geschäftsführer mit Einzelgeschäftsführungsbefugnis und berechtigt, den Vertreter...
Aufsichtsrat vom 15.03.2011
, Heft 03
, Seite 43
Kammergericht (Berlin), Urteil vom 29.10.2010 - 14 U 96/09, Sachverhalt: Die B. AG und ihr Aktionär A streiten darüber, ob Vorstand und AR den Jahresabschluss zum 31.12.2007 wirksam festgestellt haben und der Beschluss der HV über die Verwendung des Bilanzgewinns wirksam gefasst worden ist. Nach § 5 der Satzung der B. AG besteht der Vorstand aus zwei Personen. Vorstandsvorsitzender V hat den Jahresabschluss...
Aufsichtsrat vom 15.02.2011
, Heft 02
, Seite 26
OLG Frankfurt/M., Urteil vom 20.10.2010 - 23 U121/08, Sachverhalt: B ist 2006 zum Mitglied und Vorsitzenden des AR der D. AG gewählt worden. Der HV-Beschluss war wegen einer Informationspflichtverletzung der D. AG fehlerhaft und ist durch Aktionär A angefochten worden. Nach der Satzung der D. AG obliegt dem Vorsitzenden des AR die Leitung der HV. Dementsprechend hat B die HV vom 24.05.2007 ungeachtet...
Aufsichtsrat vom 15.02.2011
, Heft 02
, Seite 27
OLG Frankfurt/M., Urteil vom 07.12.2010 - 5 U 29/10, Sachverhalt: Die C. AG traf mit der Allianz SE Ende August 2008 die Vereinbarung, die D. AG für ca. 8,8 Mrd. Euro zu erwerben. Der Erwerb sollte in zwei Schritten vollzogen werden: Zunächst sollten 60,2% der Aktien der D. AG für 163,5 Mio. neue Aktien der C. AG im Wert von 3,4 Mrd. Euro, ihre mit 0,7 Mrd. Euro bewertete Fondstochter cominvest,...
Aufsichtsrat vom 15.01.2011
, Heft 01
, Seite 9
BGH, Urteil vom 20.09.2010 - II ZR 78/09, Sachverhalt: K, Insolvenzverwalter über das Vermögen der S. GmbH, verlangt von den ehemaligen AR-Mitgliedern B 1, B 2 und B 3 Schadenersatz mit der Begründung, sie hätten ihre Organpflichten verletzt. Die S. GmbH sei Anfang 2002 in die Überschuldung geraten und zahlungsunfähig geworden, weil sie 35 Arbeitnehmer von ihrer Alleingesellschafterin S. übernommen...
Aufsichtsrat vom 15.01.2011
, Heft 01
, Seite 10
BGH, Urteil vom 27.08.2010 - 2 StR 111/09, Sachverhalt: T war mit 51%, die RWE-Entsorgung AG mit 49% an der T. GmbH beteiligt. Nach Umwandlung der T. GmbH in die T. AG hielten beide Gesellschafter 50% der Aktien. T gehörte der Geschäftsführung und später als Vorsitzender dem Vorstand der T. GmbH/AG an. Er war alleinvertretungsberechtigt. Da die T. AG erfolgreich wirtschaftete, ließ RWE sie "an...
Aufsichtsrat vom 15.12.2010
, Heft 12
, Seite 178
OLG Hamm, Urteil vom 07.07.2010 - I -8 U 119/09, Sachverhalt: K, Minderheitsaktionär der B. AG und bis zum 31.12.2009 als Vorstandsvorsitzender berufen, wird durch Beschluss des AR vom 30.05.2008 mit der Begründung aus dem Vorstand abberufen, das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und den ARMitgliedern, insbesondere dem Vorsitzenden T, sei irreparabel zerstört. Am 21.07.2008 fasst die HV den Beschluss,...
Aufsichtsrat vom 15.12.2010
, Heft 12
, Seite 179
LG München I, Urteil vom 26.02.2010 - 5 HK 14083/09, Sachverhalt: A hat sein AR-Mandat in der B. AG mit Wirkung zum Ablauf der HV am 24.06.2009 niedergelegt. Der AR schlägt der HV als seinen Nachfolger R für den Rest der ursprünglichen Amtszeit von A vor. Die C. AG stellt als Vertreterin der Aktionärin K den Antrag, R für den Rest der ursprünglichen Amtszeit des A und Frau G als Ersatzmitglied...
Aufsichtsrat vom 15.11.2010
, Heft 11
, Seite 163
OLG München, Beschluss vom 28.07.2010 - 7 AktG 2/10, Sachverhalt: A ist mit 46.173, G mit 5.827 Stückaktien an dem Grundkapital von 52.000 Euro der B. AG beteiligt. Diese beruft eine außerordentliche HV mit dem TOP Beschlussfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um 208.000 Euro gegen Bareinlage ein. Der AR unterbreitete keinen Beschlussvorschlag. Der Versammlungsleiter, der Vorsitzender des...
Aufsichtsrat vom 15.10.2010
, Heft 10
, Seite 146
BGH, Urteil vom 21.06.2010 - II ZR 24/09, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, wendet sich mit der Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse über die Entlastung von AR und Vorstand. Er ist der Ansicht, der in den Geschäftsräumen der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausgelegte Bericht des AR für das Geschäftsjahr 2006 entspreche nicht den gesetzlichen Voraussetzungen. Den Bericht hatte der frühere...
Aufsichtsrat vom 15.10.2010
, Heft 10
, Seite 147
BVerfG, Beschluss vom 23.06.2010 - 2 BvR 2559/08, 2 BvR 105/09, 2 BvR 491/09, Sachverhalt: A, B und C sind als Vorstände der H. AG mit der Vergabe von Krediten an die D. Unternehmensgruppe befasst. Diese erwarb über rechtlich selbstständige Objektgesellschaften Plattenbauwohnungen, sanierte sie und wandelte sie in Eigentumswohnungen um. Das Kreditvolumen stieg im September 1997 auf 810 Mio. DM....
Aufsichtsrat vom 15.07.2010
, Heft 07-08
, Seite 114
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 28.01.2010 - WpÜG 10/09, Sachverhalt: Die nicht börsennotierte B. AG veröffentlichte im elektronischen Bundesanzeiger unter der Rubrik "Gesellschaftsbekanntmachungen - Aktiengesellschaften" ein befristetes, freiwilliges öffentliches Kaufangebot an die Aktionäre der O. AG, das auf den Erwerb ihrer Aktien zum Preis von 0,10 Euro pro Aktie gerichtet und auf eine Höchstannahme...
Aufsichtsrat vom 15.06.2010
, Heft 06
, Seite 90
BGH, Urteil vom 21.09.2009 - II ZR 174/08, Sachverhalt: Die S. AG hat in ihrer Entsprechenserklärung vom Dezember 2005 bekannt gegeben, dass sie den Empfehlungen der Regierungskommission DCGK mit Abweichungen bei bestimmten, hier nicht weiter interessierenden Empfehlungen entspreche und seit der Entsprechenserklärung vom Dezember 2004 entsprochen habe. P., AR-Mitglied der S. AG, war außerdem im...
Aufsichtsrat vom 15.06.2010
, Heft 06
, Seite 91
LG Hannover, Urteil vom 17.03.2010 - 23 0 124/09, Sachverhalt: K., Rechtsanwalt und Partner der internationalen Anwaltskanzlei A&O, ist aufgrund des vom Vorstand der C. AG gestellten Antrags durch Gerichtsbeschluss vom 04.02.2009 neben zwei Gesellschaftern und dem Geschäftsführer der S. KG bis zum Ablauf der nächsten HV zum Mitglied des AR der C. AG bestellt worden. Die Bestellung beruhte auf einer...
Aufsichtsrat vom 15.05.2010
, Heft 05
, Seite 75
LG Frankfurt am Main, Urteil vom 15.12.2009 - 3 -5 O 208/09, Sachverhalt: Nach einer im August 2008 getroffenen Vereinbarung sollte die Commerzbank die Dresdner Bank für 8,8 Mrd. Euro in zwei Tranchen von 60,2% und 39,8% übernehmen. Für Tranche 1 sollte sie neue Aktien im Wert von 3,4 Mrd. Euro gewähren, 1,6 Mrd. Euro bar zahlen und ihre mit 0,7 Mio. Euro bewertete Fondstochter cominvest übertragen....
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Aktuelle Studien Aktuelle Studien zur Vergütung
von Vorstands- und Aufsichtsratsorganen
Vergütung deutscher Vorstandsorgane 2011
Die Studie untersucht die Vergütung von Vorstandsorganen aller im Prime Standard der Deutsche Börse AG gelisteten Unternehmen für den Zeitraum 2005 bis 2010. Im Fokus der Analyse stehen die beiden grundsätzlichen Gestaltungsdimensionen der Vorstandsvergütung: Struktur und Höhe der gewährten Bezüge. Dabei werden insbesondere erfolgsorientierte Vergütungskomponenten umfassend und detailliert analysiert. Die Studie liefert damit Aufsichtsräten, aber auch engagierten Investoren interessante Impulse bzgl. der Gestaltung der Vorstandsvergütung.
Vergütung deutscher Aufsichtsratsorgane 2011
Die Studie stellt mit durchschnittlich über 320 untersuchten Unternehmen für die Jahre 2005 bis 2010 eine der bisher umfangreichsten Studien zum Thema Aufsichtsratsvergütung in Deutschland dar. Sie gibt einen umfassenden Überblick über den Aufbau bestehender Vergütungssysteme für Aufsichtsräte und liefert dem Aufsichtsrat, aber auch engagierten Investoren interessante Impulse bzgl. der Gestaltung der Aufsichtsratsvergütung.
Aktuelle Sonderausgabe Vergütung von Aufsichtsräten und Vorständen
Die Entscheidung über die Vergütung der Vorstandsmitglieder stellt eine zentrale Aufgabe des Aufsichtsrats dar. Vor dem Hintergrund einiger gesetzgeberischer Verschärfungen wird die Frage der Angemessenheit der Vorstandsvergütung für die Aufsichtsratsmitglieder aber immer mehr auch zu einem persönlichen Haftungsrisiko. Auch die Vergütung der Aufsichtsräte selbst ist im Zuge der erforderlichen Professionalisierung der Aufsichtsratsarbeit wieder stärker in die Diskussion geraten.
Vor diesem Hintergrund widmen wir der Vergütung von Aufsichtsräten und Vorständen mit der aktuellen Sonderausgabe von „Der Aufsichtsrat“ ein komplettes Heft.
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