Rechtsprechung

Aufsichtsrat vom 15.02.2010 , Heft 02 , Seite 26

LG Han­no­ver, Be­schl. v. 19. 8. 2009 - 23 O 90/09, Sach­ver­halt: K, Mit­glied der Rechts­an­walts­ge­sell­schaft A&B, ist durch Ge­richts­ent­schei­dung zum Mit­glied des AR der C. AG be­stellt und zum Vor­sit­zen­den des AR gewählt wor­den. Er lei­te­te die HV der C. AG. Ge­gen­stand der TO war die Wahl von AR-Mit­glie­dern, u. a. auch die von K. Ak­ti­onär X hat da­zu fol­gen­de Fra­ge ge­stellt: "Herr K, bit­te ma­chen Sie...
Aufsichtsrat vom 15.02.2010 , Heft 02 , Seite 27

OLG München, Be­schl. v. 09. 11. 2009 - 31 Wx 136/09, Sach­ver­halt: Der AR der börsen­no­tier­ten B. AG be­steht aus drei Mit­glie­dern. Nach der Sat­zung der AG wer­den die AR-Mit­glie­der läng­stens für die Zeit bis zur Be­en­di­gung der HV be­stellt, die über ih­re Ent­la­stung für das vier­te Geschäfts­jahr nach dem Be­ginn der Amts­zeit be­sch­ließt. Das Geschäfts­jahr der Ge­sell­schaft ent­spricht dem Ka­len­der­jahr. Die or­dent­li­che...
Aufsichtsrat vom 15.01.2010 , Heft 01 , Seite 10

BAG, Ur­teil vom 26.08.2009 - 5 AZR 522/08, Sach­ver­halt: K ist ab 09.11.2001 für 5 Jah­re zum Vor­stands­mit­glied der T. AG be­stellt wor­den. Der Be­stel­lung lag ein un­be­fri­ste­ter, ab 15.10.2001 lau­fen­der Di­enst­ver­trag zu­grun­de, der mit ei­ner Frist von 3 Mo­na­ten gekündigt wer­den konn­te. Als die F. AG mit der Mut­ter­ge­sell­schaft der T. AG An­fang De­zem­ber 2004 in Ver­hand­lun­gen über die Über­nah­me der T....
Aufsichtsrat vom 15.01.2010 , Heft 01 , Seite 11

BGH, Be­schluss vom 31.07.2009 - 2 StR 95/09, Sach­ver­halt: Die R. AG ist Al­lein­ge­sell­schaf­te­rin der B. Gm­bH; die­se hat et­li­che Toch­ter­ge­sell­schaf­ten mbH. Das ope­ra­ti­ve Geschäft wur­de von den Un­ter­ge­sell­schaf­ten be­trie­ben. Die R. AG hat­te den über­wie­gen­den Teil der im Kon­zern ge­nutz­ten Be­triebs­grundstücke von der P. AG ge­pach­tet, die sie an ih­re Un­ter­ge­sell­schaf­ten wei­ter­ver­pach­te­te. Sie muss­te der P....
Aufsichtsrat vom 15.12.2009 , Heft 12 , Seite 179

BGH, Be­schluss vom 27.04.2009 - II ZR 160/08, Sach­ver­halt: Die B. Steu­er­be­ra­tungs-Gm­bH (B. Gm­bH), de­ren al­lei­ni­ger Ge­sell­schaf­ter und Geschäftsführer B ist, ver­langt von der K. AG die Zah­lung ei­nes Be­tra­ges von 1,65 Mio. Eu­ro. Sie be­ruft sich dar­auf, die K. AG in den Jah­ren von 1991 bis 1998 ver­trags­gemäß in be­triebs­wirt­schaft­li­chen und steu­er­recht­li­chen Fra­gen, ins­be­son­de­re bei ei­ner steu­er­li­chen...
Aufsichtsrat vom 15.11.2009 , Heft 11 , Seite 163

BGH, Urteil v. 17.07.2009 - 5 StR 394/08, Sachverhalt: W war Leiter der Rechtsabteilung und der Innenrevision der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), einer Anstalt öffentlichen Rechts. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz hatten die Anwohner 75%, das Land Berlin 25% und bei Straßen ohne Anwohner 100% der Straßenreinigungskosten zu tragen. Die von W geleitete Projektgruppe belastete für...
Aufsichtsrat vom 15.10.2009 , Heft 10 , Seite 146

OLG Stuttgart, Urteil vom 05.11.2008 - 20 U 8/08, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, macht die Nichtigkeit der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2007 durch Vorstand und AR geltend. Zur Begründung beruft er sich auf mehrere Umstände: Der Vorstand habe den von ihm aufgestellten und dem AR übersandten Jahresabschluss nicht unterzeichnet. Deswegen habe der Abschlussprüfer weder...
Aufsichtsrat vom 15.10.2009 , Heft 10 , Seite 147

OVG Münster, Urteil vom 24.04.2009 - 15 A 2592/07, Sachverhalt: K 1 - K 5, Mitglieder des beklagten Rates der Stadt T und auf dessen Vorschlag in den AR der städtischen Versorgungsbetriebe GmbH (SVB) gewählt, begehren die Feststellung, dass der Rat nicht berechtigt ist, ihnen Weisungen zu ihrem Abstimmungsverhalten im AR zu erteilen. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Haupt- und Finanzausschuss...
Aufsichtsrat vom 15.09.2009 , Heft 09 , Seite 131

OLG Stuttgart, Urteil vom 22.04.2009 - 20 Kap 1/08, Sachverhalt: Aktionär A verlangt von der börsennotierten D. AG Schadenersatz wegen der angeblich verspäteten Ad-hoc-Mitteilung über das vorzeitige Ausscheiden ihres Vorstandsvorsitzenden S. Dieser strebte eine vorzeitige einvernehmliche Aufhebung seiner Bestellung unter gleichzeitiger Klärung der Nachfolgefrage zum 31.12.2005 an. Dieses Vorhaben...
Aufsichtsrat vom 15.07.2009 , Heft 07-08 , Seite 115

BGH, Urteil vom 09.03.2009 - II ZR 170/07, ZIP 2009, S. 1162. Wichtige Entscheidungen für die praktische Aufsichtsratstätigkeit, dargestellt und erläutert von Prof. Dr. Hartwig Henze, Richter am BGH a.D. Sachverhalt An der G + J AG & Co. KG (G + J KG) sind die C. KG mit 24,6% und die B. AG mit 73,4% als Kommanditisten beteiligt. Komplementärin ist die mit 2% beteiligte G + J AG. An der G + J AG...
Aufsichtsrat vom 15.06.2009 , Heft 06 , Seite 90 - 91

LG Ulm, Beschluss vom 07.05.2009 - 10 T 10/09, Sachverhalt: Die K. AG ist am 27.08.2001 gegründet und am 07.01.2002 in das HR eingetragen worden. Bis zur Beendigung der HV, die über die Entlastung des AR für das erste Rumpfgeschäftsjahr zu beschließen hatte, bestellten die Gründer M, G und A. K zu Mitgliedern des AR. Diese bestellten S. K zum Vorstand. Aktionäre der Gesellschaft waren S. K mit...
Aufsichtsrat vom 15.06.2009 , Heft 06 , Seite 90 - 91

LG München, Urteil vom 11.12.2008 - 5 HK O 15201/08, Sachverhalt: Die B. AG, eine börsennotierte Gesellschaft mit einem in 180.000 Stückaktien eingeteilten Grundkapital von 4,68 Mio. Euro, führte am 29.07.2008 ihre Jahreshauptversammlung durch. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Beschlussfassung über die Entlastung von Vorstand und AR für das Geschäftsjahr 2007. Zu Beginn der etwa zwei Stunden...
Aufsichtsrat vom 15.05.2009 , Heft 05 , Seite 75

Brandenburgisches OLG, Urteil vom 17.02.2009 - 6 U 102/07, Sachverhalt: I, Insolvenzverwalter über das Vermögen der 1992 gegründeten Stadtwerke D. GmbH (Schuldnerin), macht Ersatzansprüche gegen deren AR-Mitglieder geltend. Im Jahr 1999 übertrug die Stadt D, Alleingesellschafterin der Schuldnerin, dieser die Aufgaben, die bislang vom Amt für Stadtwirtschaft wahrgenommen worden waren. Die Schuldnerin...
Aufsichtsrat vom 15.04.2009 , Heft 04 , Seite 59

BGH, Urteil vom 16.02.2009 - II ZR 185/07, Sachverhalt: K, Aktionär der DB. AG, hat Anfechtungsklage gegen den Beschluss der HV erhoben, mit dem den Mitgliedern des AR Entlastung für das Geschäftsjahr 2002 erteilt worden ist. Er hat die Klage darauf gestützt, der AR habe im Oktober 2002 die - im Corporate Governance-Bericht der DB. AG vom März 2003 wiedergegebene - Erklärung abgegeben, dass den...
Aufsichtsrat vom 15.03.2009 , Heft 03 , Seite 43

OLG München, Urteil vom 07.05.2008 - 7 U 5618/07, Sachverhalt: Der AR der B. AG, an der die R. AG mit 89,87% beteiligt ist, hat mit den Vorstandsmitgliedern Y und Z eine Vergütung vereinbart, die sich aus festen, variablen und Sachbezügen zusammensetzt. Y und Z waren außerdem an einem zum 31.12.2004 ausgelaufenen und ab 01.01.2005 neu aufgelegten Aktienoptionsplan beteiligt, der ihnen nach einer...
Aufsichtsrat vom 15.02.2009 , Heft 02 , Seite 26 - 27

OLG Karlsruhe, Urt. vom 04.09.2008 - 4 U 26/06, Sachverhalt: K hat sich Ende 1999 an dem geschlossenen Immobilienfonds X beteiligt, für dessen Entwicklung und Vertrieb die R.F. AG verantwortlich war. Initiatorin und Herausgeberin des Emissionsprospektes war die RFP-GmbH, für die Platzierung auf dem Kapitalmarkt in Deutschland war die RFV-GmbH zuständig. Beide waren 100-prozentige Töchter der R.F....
Aufsichtsrat vom 15.02.2009 , Heft 02 , Seite 26 - 27

OLG Frankfurt/M., Beschl. vom 01.10.2007 - 20 W 141/07, Sachverhalt: Der aus 12 Mitgliedern bestehende AR der B. AG beschließt mit acht Stimmen bei drei Enthaltungen, bei Gericht den Antrag auf Abberufung des A aus wichtigem Grund zu stellen, der als Arbeitnehmervertreter dem AR angehört und dessen stellvertretender Vorsitzender er ist. A wird vorgeworfen, als Organmitglied seine Verschwiegenheitspflicht...
Aufsichtsrat vom 15.01.2009 , Heft 01 , Seite 10 - 11

BGH, Urt. v. 17.03.2008 - II ZR 239/06, Sachverhalt: Der AR der B. AG schloss mit V als Vorstandsvorsitzendem der AG einen Dienstvertrag ab. Dessen Beendigung war an den Widerruf der Bestellung zum Organmitglied durch den AR gekoppelt. V war für den Fall, dass der Dienstvertrag - durch Ablauf, Widerruf der Bestellung, Aufhebungsvereinbarung oder Kündigung seitens des V - beendet würde, das Recht...
Aufsichtsrat vom 15.01.2009 , Heft 01 , Seite 10 - 11

BGH, Urt. v. 17.03.2008 - II ZR 239/06, Sachverhalt: I ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der M. AG (M). Diese gewährte der an ihr mit 51% beteiligten MPS. GmbH (MPS) binnen vier Jahren 25 unbefristete, jederzeit zum Monatsende kündbare Darlehen von insgesamt 79,65 Mio. DM zum marktüblichen Zins. Die Darlehen dienten der Finanzierung des Kaufs von Grundstücken, die für 120 von der M erworbene,...
Aufsichtsrat vom 15.12.2008 , Heft 12 , Seite 178 - 179

BAG, Beschluss vom 16.04.2008 - 7 ABR 6/07, Sachverhalt: Die A. Beteiligungs-GmbH (A), deren Tätigkeit sich auf die Verwaltung eigener Industriebeteiligungen beschränkt und die keine eigenen Arbeitnehmer hat, ist zu 87,4% an der I. GmbH (I) beteiligt, die 1.000 Arbeitnehmer beschäftigt, bei der ein mitbestimmter AR besteht und mit der die A einen Beherrschungsvertrag abgeschlossen hat. B ist von...
Aufsichtsrat vom 15.12.2008 , Heft 12 , Seite 178 - 179

LG Frankfurt/M., Urt. v. 06.06.2008 - 3 - 5 O 11/08, Sachverhalt: A und C, Aktionäre der B. AG, erheben Anfechtungsklage gegen HV-Beschlüsse dieser Gesellschaft. A ficht alle 15 Beschlüsse an, C beschränkt die Anfechtung auf den TOP "Wahl des Aufsichtsrats". Noch bevor der Prozessbevollmächtigte der B. AG die Klageerwiderung bei Gericht eingereicht hat, übermittelt der Prozessbevollmächtigte des...
Aufsichtsrat vom 15.11.2008 , Heft 11 , Seite 163

KG, Urteil vom 26.05.2008 - 23 U 88/07, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, hat Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der HV erhoben, mit denen dem ARMitglied S im Wege der vom Versammlungsleiter angeordneten gesonderten Abstimmung und durch weiteren Beschluss auch den übrigen AR-Mitgliedern, darunter P, Entlastung erteilt worden ist. P war zugleich Vorstandsvorsitzender und Gesellschafter der...
Aufsichtsrat vom 15.10.2008 , Heft 10 , Seite 146 - 147

OLG Celle, Urteil vom 28.05.2008 - 9 U 184/07, Sachverhalt: B war alleinvertretungsberechtigter Finanzvorstand der N. AG, einer 100-prozentigen Tochter der P. AG. Am 27.09.2001 schlossen sie mit der I. GmbH, einem mit dem Mindestkapital ausgestatteten Start-up-Unternehmen, einen Kooperationsvertrag, in dem sich die I. GmbH verpflichtete, der N. AG binnen drei Jahren bis zu 300 Standorte für die...
Aufsichtsrat vom 15.10.2008 , Heft 10 , Seite 146 - 147

BGH, Beschluss vom 07.07.2008 - II ZR 71/07, Sachverhalt: K war bis zum 31.12.2004 Mitglied des AR der M. AG. Diese verlangt von K die Herausgabe von Unterlagen einschließlich der Duplikate und Ablichtungen, die sie K während seiner Tätigkeit als AR-Mitglied überlassen hatte. Sie beruft sich auf § 10 Abs. 3 ihrer GO-AR, nach der die Mitglieder bei ihrem Ausscheiden aus dem AR verpflichtet sind,...
Aufsichtsrat vom 15.09.2008 , Heft 09 , Seite 131

OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.06.2008 - I 9 U 22/08, Sachverhalt: A, Professor für Pädagogische Psychologie, war Vorsitzender des AR der R. AG, einer Immobiliengesellschaft. Die Gesellschaft erhöhte ihr Grundkapital mehrfach im Wege des genehmigten Kapitals. Die aus den Kapitalerhöhungen stammenden Aktien wurden durch eine Abteilung der R. AG über Telefonverkäufer vermarktet. Nachdem die R. AG...
Aufsichtsrat vom 15.07.2008 , Heft 07-08 , Seite 114 - 115

OLG München, Urt. v. 23.01.2008 - 7 U 3668/07, Sachverhalt: Die börsennotierte B. AG führte am 25.08.2006 ihre Jahreshauptversammlung durch. Zu TOP 4 der Einladung haben Vorstand und AR vorgeschlagen, den Mitgliedern des AR für ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr 2005 Entlastung zu erteilen. L und A waren am 09.05.2005 aus dem AR ausgeschieden. Am 29.04.2005 hatte die B. AG eine Entsprechenserklärung...
Aufsichtsrat vom 15.07.2008 , Heft 07-08 , Seite 114 - 115

OLG Köln, Urt. v. 28.02.2008 - 18 U 3/08, Sachverhalt: K ist Mitglied des Vorstands der E. AG. Deren Alleinaktionärin ist die G. Holding AG (Schweiz). T ist Präsident des Verwaltungsrats der Holding und ARVorsitzender der E. AG, Dr. U und S sind Mitglieder dieser Gremien. Zwischen den Aktionären der Holding entstand Streit über die weitere Geschäftsstrategie. Das führte auch zu Unstimmigkeiten...
Aufsichtsrat vom 15.06.2008 , Heft 06 , Seite 90 - 91
Prof. Dr. Hartwig Henze

Im Jahr 1991 erließ der BGH die erste von nunmehr fünf Entscheidungen über die Abgrenzung der Organpflichten der Aufsichtsratsmitglieder von dem Gegenstand der von ihnen mit der AG abgeschlossenen Beratungsverträge. In der Praxis wurden diese Grenzen häufig verwischt - wohl eine Folge der eingeschränkten steuerlichen Absetzbarkeit der Bezüge (§ 10 Nr. 4 KStG). Der BGH hat seine Rechtsprechung auf der...
Aufsichtsrat vom 15.05.2008 , Heft 05 , Seite 75

OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.07.2007 - I - 9 U 3/07, Sachverhalt: V ist Vorstandsmitglied der B. AG. Der AR beschloss in der Sitzung vom 13.02.2004, das Dienstverhältnis des V fristlos zu kündigen. Grund für diese Kündigung war, dass V in der Vorstandssitzung vom 09.01.2004 sein Ressort betreffende Listen mit manipulierten Zahlen vorgelegt hatte. Der AR-Vorsitzende teilt V den Beschluss über die...
Aufsichtsrat vom 15.04.2008 , Heft 04 , Seite 59

OLG Köln, Beschluss vom 29.03.2007 - 2 Wx 4/07, Sachverhalt: G, M und N werden in der HV vom 30.05.2006 zu Mitgliedern des AR der X. AG gewählt. Der HV-Beschluss über die Wahl wird angefochten. Der Vorstand der X. AG stellt daraufhin beim Registergericht den Antrag, G, M und N bis zur Entscheidung über die Anfechtungsklage, hilfsweise bis zur nächsten ordentlichen HV, zu Mitgliedern des AR der...
Aktuelle Sonderausgabe
Informationsrechte und -pflichten von Aufsichtsräten und Beiräten Ei­ne aus­rei­chen­de In­for­ma­ti­ons­ver­sor­gung stellt - ne­ben an­ge­mes­se­ner Qua­li­fi­ka­ti­on und Zeit - ei­ne der we­sent­li­chen Grund­la­ge der Ar­beit al­ler Auf­sichts­rats­mit­glie­der dar. Erst ei­ne adäqua­te In­for­ma­ti­ons­ba­sis ver­setzt sie über­haupt in die La­ge, ih­ren Über­wa­chungs­pflich­ten sach­ge­recht nach­kom­men zu kön­nen. Mit sei­nem Be­richt an die Haupt­ver­samm­lung legt der Auf­sichts­rat wie­der­um Re­chen­schaft über sei­ne Über­wa­chungs­tätig­keit im ab­ge­lau­fe­nen Ge­schäfts­jahr.Vor dem Hin­ter­grund ih­rer großen Be­deu­tung im Rah­men ei­ner funk­tio­nie­ren­den Un­ter­neh­mensüber­wa­chung wid­men wir der In­for­ma­ti­on und Be­richt­er­stat­tung des Auf­sichts­rats mit der ak­tu­el­len Son­der­aus­ga­be von „Der Auf­sichts­rat“ ein kom­plet­tes Heft.
Aktuelle Studien
Aktuelle Studien zur Vergütung von Vorstands- und Aufsichtsratsorganen Vergütung deutscher Vorstandsorgane 2009 Die Dis­kus­si­on um Mil­lio­nen­gehäl­ter von Vor­stän­den, de­ren Un­ter­neh­men durch die Wirt­schafts­kri­se in Schief­la­ge ge­ra­ten sind, bleibt trotz ver­bes­ser­ter kon­junk­tu­rel­ler Aus­sich­ten ak­tu­ell. Die zum Teil öf­fent­lich auf­ge­heiz­te Dis­kus­si­on um die Vor­stands­be­zü­ge über­deckt al­ler­dings die Tat­sa­che, dass ex­tre­me Vor­stands­be­zü­ge in Un­ter­neh­men des deut­schen Pri­me Stan­dards eher die Aus­nah­me sind.

Vergütung deutscher Aufsichtsratsorgane 2009 Die Stu­die stellt mit durch­schnitt­lich 330 ana­ly­sier­ten Un­ter­neh­men des Pri­me Stand­ards für die Jah­re 2005 bis 2008 ei­ne der bis­her um­fang­reich­sten Stu­di­en zum The­ma Auf­sichts­rats­ver­gütung in Deutsch­land dar. Im Fo­kus ste­hen er­folgs­un­ab­hän­gi­ge und –ori­en­tier­te Ver­gütungs­kom­po­nen­ten, Sit­zungs­gel­der und son­sti­ge Zah­lun­gen.