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Aufsichtsrat vom 15.02.2010
, Heft 02
, Seite 26
LG Hannover, Beschl. v. 19. 8. 2009 - 23 O 90/09, Sachverhalt: K, Mitglied der Rechtsanwaltsgesellschaft A&B, ist durch Gerichtsentscheidung zum Mitglied des AR der C. AG bestellt und zum Vorsitzenden des AR gewählt worden. Er leitete die HV der C. AG. Gegenstand der TO war die Wahl von AR-Mitgliedern, u. a. auch die von K. Aktionär X hat dazu folgende Frage gestellt: "Herr K, bitte machen Sie...
Aufsichtsrat vom 15.02.2010
, Heft 02
, Seite 27
OLG München, Beschl. v. 09. 11. 2009 - 31 Wx 136/09, Sachverhalt: Der AR der börsennotierten B. AG besteht aus drei Mitgliedern. Nach der Satzung der AG werden die AR-Mitglieder längstens für die Zeit bis zur Beendigung der HV bestellt, die über ihre Entlastung für das vierte Geschäftsjahr nach dem Beginn der Amtszeit beschließt. Das Geschäftsjahr der Gesellschaft entspricht dem Kalenderjahr. Die ordentliche...
Aufsichtsrat vom 15.01.2010
, Heft 01
, Seite 10
BAG, Urteil vom 26.08.2009 - 5 AZR 522/08, Sachverhalt: K ist ab 09.11.2001 für 5 Jahre zum Vorstandsmitglied der T. AG bestellt worden. Der Bestellung lag ein unbefristeter, ab 15.10.2001 laufender Dienstvertrag zugrunde, der mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden konnte. Als die F. AG mit der Muttergesellschaft der T. AG Anfang Dezember 2004 in Verhandlungen über die Übernahme der T....
Aufsichtsrat vom 15.01.2010
, Heft 01
, Seite 11
BGH, Beschluss vom 31.07.2009 - 2 StR 95/09, Sachverhalt: Die R. AG ist Alleingesellschafterin der B. GmbH; diese hat etliche Tochtergesellschaften mbH. Das operative Geschäft wurde von den Untergesellschaften betrieben. Die R. AG hatte den überwiegenden Teil der im Konzern genutzten Betriebsgrundstücke von der P. AG gepachtet, die sie an ihre Untergesellschaften weiterverpachtete. Sie musste der P....
Aufsichtsrat vom 15.12.2009
, Heft 12
, Seite 179
BGH, Beschluss vom 27.04.2009 - II ZR 160/08, Sachverhalt: Die B. Steuerberatungs-GmbH (B. GmbH), deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer B ist, verlangt von der K. AG die Zahlung eines Betrages von 1,65 Mio. Euro. Sie beruft sich darauf, die K. AG in den Jahren von 1991 bis 1998 vertragsgemäß in betriebswirtschaftlichen und steuerrechtlichen Fragen, insbesondere bei einer steuerlichen...
Aufsichtsrat vom 15.11.2009
, Heft 11
, Seite 163
BGH, Urteil v. 17.07.2009 - 5 StR 394/08, Sachverhalt: W war Leiter der Rechtsabteilung und der Innenrevision der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), einer Anstalt öffentlichen Rechts. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz hatten die Anwohner 75%, das Land Berlin 25% und bei Straßen ohne Anwohner 100% der Straßenreinigungskosten zu tragen. Die von W geleitete Projektgruppe belastete für...
Aufsichtsrat vom 15.10.2009
, Heft 10
, Seite 146
OLG Stuttgart, Urteil vom 05.11.2008 - 20 U 8/08, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, macht die Nichtigkeit der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2007 durch Vorstand und AR geltend. Zur Begründung beruft er sich auf mehrere Umstände: Der Vorstand habe den von ihm aufgestellten und dem AR übersandten Jahresabschluss nicht unterzeichnet. Deswegen habe der Abschlussprüfer weder...
Aufsichtsrat vom 15.10.2009
, Heft 10
, Seite 147
OVG Münster, Urteil vom 24.04.2009 - 15 A 2592/07, Sachverhalt: K 1 - K 5, Mitglieder des beklagten Rates der Stadt T und auf dessen Vorschlag in den AR der städtischen Versorgungsbetriebe GmbH (SVB) gewählt, begehren die Feststellung, dass der Rat nicht berechtigt ist, ihnen Weisungen zu ihrem Abstimmungsverhalten im AR zu erteilen. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Haupt- und Finanzausschuss...
Aufsichtsrat vom 15.09.2009
, Heft 09
, Seite 131
OLG Stuttgart, Urteil vom 22.04.2009 - 20 Kap 1/08, Sachverhalt: Aktionär A verlangt von der börsennotierten D. AG Schadenersatz wegen der angeblich verspäteten Ad-hoc-Mitteilung über das vorzeitige Ausscheiden ihres Vorstandsvorsitzenden S. Dieser strebte eine vorzeitige einvernehmliche Aufhebung seiner Bestellung unter gleichzeitiger Klärung der Nachfolgefrage zum 31.12.2005 an. Dieses Vorhaben...
Aufsichtsrat vom 15.07.2009
, Heft 07-08
, Seite 115
BGH, Urteil vom 09.03.2009 - II ZR 170/07, ZIP 2009, S. 1162. Wichtige Entscheidungen für die praktische Aufsichtsratstätigkeit, dargestellt und erläutert von Prof. Dr. Hartwig Henze, Richter am BGH a.D. Sachverhalt An der G + J AG & Co. KG (G + J KG) sind die C. KG mit 24,6% und die B. AG mit 73,4% als Kommanditisten beteiligt. Komplementärin ist die mit 2% beteiligte G + J AG. An der G + J AG...
Aufsichtsrat vom 15.06.2009
, Heft 06
, Seite 90
- 91
LG Ulm, Beschluss vom 07.05.2009 - 10 T 10/09, Sachverhalt: Die K. AG ist am 27.08.2001 gegründet und am 07.01.2002 in das HR eingetragen worden. Bis zur Beendigung der HV, die über die Entlastung des AR für das erste Rumpfgeschäftsjahr zu beschließen hatte, bestellten die Gründer M, G und A. K zu Mitgliedern des AR. Diese bestellten S. K zum Vorstand. Aktionäre der Gesellschaft waren S. K mit...
Aufsichtsrat vom 15.06.2009
, Heft 06
, Seite 90
- 91
LG München, Urteil vom 11.12.2008 - 5 HK O 15201/08, Sachverhalt: Die B. AG, eine börsennotierte Gesellschaft mit einem in 180.000 Stückaktien eingeteilten Grundkapital von 4,68 Mio. Euro, führte am 29.07.2008 ihre Jahreshauptversammlung durch. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Beschlussfassung über die Entlastung von Vorstand und AR für das Geschäftsjahr 2007. Zu Beginn der etwa zwei Stunden...
Aufsichtsrat vom 15.05.2009
, Heft 05
, Seite 75
Brandenburgisches OLG, Urteil vom 17.02.2009 - 6 U 102/07, Sachverhalt: I, Insolvenzverwalter über das Vermögen der 1992 gegründeten Stadtwerke D. GmbH (Schuldnerin), macht Ersatzansprüche gegen deren AR-Mitglieder geltend. Im Jahr 1999 übertrug die Stadt D, Alleingesellschafterin der Schuldnerin, dieser die Aufgaben, die bislang vom Amt für Stadtwirtschaft wahrgenommen worden waren. Die Schuldnerin...
Aufsichtsrat vom 15.04.2009
, Heft 04
, Seite 59
BGH, Urteil vom 16.02.2009 - II ZR 185/07, Sachverhalt: K, Aktionär der DB. AG, hat Anfechtungsklage gegen den Beschluss der HV erhoben, mit dem den Mitgliedern des AR Entlastung für das Geschäftsjahr 2002 erteilt worden ist. Er hat die Klage darauf gestützt, der AR habe im Oktober 2002 die - im Corporate Governance-Bericht der DB. AG vom März 2003 wiedergegebene - Erklärung abgegeben, dass den...
Aufsichtsrat vom 15.03.2009
, Heft 03
, Seite 43
OLG München, Urteil vom 07.05.2008 - 7 U 5618/07, Sachverhalt: Der AR der B. AG, an der die R. AG mit 89,87% beteiligt ist, hat mit den Vorstandsmitgliedern Y und Z eine Vergütung vereinbart, die sich aus festen, variablen und Sachbezügen zusammensetzt. Y und Z waren außerdem an einem zum 31.12.2004 ausgelaufenen und ab 01.01.2005 neu aufgelegten Aktienoptionsplan beteiligt, der ihnen nach einer...
Aufsichtsrat vom 15.02.2009
, Heft 02
, Seite 26
- 27
OLG Karlsruhe, Urt. vom 04.09.2008 - 4 U 26/06, Sachverhalt: K hat sich Ende 1999 an dem geschlossenen Immobilienfonds X beteiligt, für dessen Entwicklung und Vertrieb die R.F. AG verantwortlich war. Initiatorin und Herausgeberin des Emissionsprospektes war die RFP-GmbH, für die Platzierung auf dem Kapitalmarkt in Deutschland war die RFV-GmbH zuständig. Beide waren 100-prozentige Töchter der R.F....
Aufsichtsrat vom 15.02.2009
, Heft 02
, Seite 26
- 27
OLG Frankfurt/M., Beschl. vom 01.10.2007 - 20 W 141/07, Sachverhalt: Der aus 12 Mitgliedern bestehende AR der B. AG beschließt mit acht Stimmen bei drei Enthaltungen, bei Gericht den Antrag auf Abberufung des A aus wichtigem Grund zu stellen, der als Arbeitnehmervertreter dem AR angehört und dessen stellvertretender Vorsitzender er ist. A wird vorgeworfen, als Organmitglied seine Verschwiegenheitspflicht...
Aufsichtsrat vom 15.01.2009
, Heft 01
, Seite 10
- 11
BGH, Urt. v. 17.03.2008 - II ZR 239/06, Sachverhalt: Der AR der B. AG schloss mit V als Vorstandsvorsitzendem der AG einen Dienstvertrag ab. Dessen Beendigung war an den Widerruf der Bestellung zum Organmitglied durch den AR gekoppelt. V war für den Fall, dass der Dienstvertrag - durch Ablauf, Widerruf der Bestellung, Aufhebungsvereinbarung oder Kündigung seitens des V - beendet würde, das Recht...
Aufsichtsrat vom 15.01.2009
, Heft 01
, Seite 10
- 11
BGH, Urt. v. 17.03.2008 - II ZR 239/06, Sachverhalt: I ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der M. AG (M). Diese gewährte der an ihr mit 51% beteiligten MPS. GmbH (MPS) binnen vier Jahren 25 unbefristete, jederzeit zum Monatsende kündbare Darlehen von insgesamt 79,65 Mio. DM zum marktüblichen Zins. Die Darlehen dienten der Finanzierung des Kaufs von Grundstücken, die für 120 von der M erworbene,...
Aufsichtsrat vom 15.12.2008
, Heft 12
, Seite 178
- 179
BAG, Beschluss vom 16.04.2008 - 7 ABR 6/07, Sachverhalt: Die A. Beteiligungs-GmbH (A), deren Tätigkeit sich auf die Verwaltung eigener Industriebeteiligungen beschränkt und die keine eigenen Arbeitnehmer hat, ist zu 87,4% an der I. GmbH (I) beteiligt, die 1.000 Arbeitnehmer beschäftigt, bei der ein mitbestimmter AR besteht und mit der die A einen Beherrschungsvertrag abgeschlossen hat. B ist von...
Aufsichtsrat vom 15.12.2008
, Heft 12
, Seite 178
- 179
LG Frankfurt/M., Urt. v. 06.06.2008 - 3 - 5 O 11/08, Sachverhalt: A und C, Aktionäre der B. AG, erheben Anfechtungsklage gegen HV-Beschlüsse dieser Gesellschaft. A ficht alle 15 Beschlüsse an, C beschränkt die Anfechtung auf den TOP "Wahl des Aufsichtsrats". Noch bevor der Prozessbevollmächtigte der B. AG die Klageerwiderung bei Gericht eingereicht hat, übermittelt der Prozessbevollmächtigte des...
Aufsichtsrat vom 15.11.2008
, Heft 11
, Seite 163
KG, Urteil vom 26.05.2008 - 23 U 88/07, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, hat Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der HV erhoben, mit denen dem ARMitglied S im Wege der vom Versammlungsleiter angeordneten gesonderten Abstimmung und durch weiteren Beschluss auch den übrigen AR-Mitgliedern, darunter P, Entlastung erteilt worden ist. P war zugleich Vorstandsvorsitzender und Gesellschafter der...
Aufsichtsrat vom 15.10.2008
, Heft 10
, Seite 146
- 147
OLG Celle, Urteil vom 28.05.2008 - 9 U 184/07, Sachverhalt: B war alleinvertretungsberechtigter Finanzvorstand der N. AG, einer 100-prozentigen Tochter der P. AG. Am 27.09.2001 schlossen sie mit der I. GmbH, einem mit dem Mindestkapital ausgestatteten Start-up-Unternehmen, einen Kooperationsvertrag, in dem sich die I. GmbH verpflichtete, der N. AG binnen drei Jahren bis zu 300 Standorte für die...
Aufsichtsrat vom 15.10.2008
, Heft 10
, Seite 146
- 147
BGH, Beschluss vom 07.07.2008 - II ZR 71/07, Sachverhalt: K war bis zum 31.12.2004 Mitglied des AR der M. AG. Diese verlangt von K die Herausgabe von Unterlagen einschließlich der Duplikate und Ablichtungen, die sie K während seiner Tätigkeit als AR-Mitglied überlassen hatte. Sie beruft sich auf § 10 Abs. 3 ihrer GO-AR, nach der die Mitglieder bei ihrem Ausscheiden aus dem AR verpflichtet sind,...
Aufsichtsrat vom 15.09.2008
, Heft 09
, Seite 131
OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.06.2008 - I 9 U 22/08, Sachverhalt: A, Professor für Pädagogische Psychologie, war Vorsitzender des AR der R. AG, einer Immobiliengesellschaft. Die Gesellschaft erhöhte ihr Grundkapital mehrfach im Wege des genehmigten Kapitals. Die aus den Kapitalerhöhungen stammenden Aktien wurden durch eine Abteilung der R. AG über Telefonverkäufer vermarktet. Nachdem die R. AG...
Aufsichtsrat vom 15.07.2008
, Heft 07-08
, Seite 114
- 115
OLG München, Urt. v. 23.01.2008 - 7 U 3668/07, Sachverhalt: Die börsennotierte B. AG führte am 25.08.2006 ihre Jahreshauptversammlung durch. Zu TOP 4 der Einladung haben Vorstand und AR vorgeschlagen, den Mitgliedern des AR für ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr 2005 Entlastung zu erteilen. L und A waren am 09.05.2005 aus dem AR ausgeschieden. Am 29.04.2005 hatte die B. AG eine Entsprechenserklärung...
Aufsichtsrat vom 15.07.2008
, Heft 07-08
, Seite 114
- 115
OLG Köln, Urt. v. 28.02.2008 - 18 U 3/08, Sachverhalt: K ist Mitglied des Vorstands der E. AG. Deren Alleinaktionärin ist die G. Holding AG (Schweiz). T ist Präsident des Verwaltungsrats der Holding und ARVorsitzender der E. AG, Dr. U und S sind Mitglieder dieser Gremien. Zwischen den Aktionären der Holding entstand Streit über die weitere Geschäftsstrategie. Das führte auch zu Unstimmigkeiten...
Aufsichtsrat vom 15.06.2008
, Heft 06
, Seite 90
- 91
Prof. Dr. Hartwig Henze
Im Jahr 1991 erließ der BGH die erste von nunmehr fünf Entscheidungen über die Abgrenzung der Organpflichten der Aufsichtsratsmitglieder von dem Gegenstand der von ihnen mit der AG abgeschlossenen Beratungsverträge. In der Praxis wurden diese Grenzen häufig verwischt - wohl eine Folge der eingeschränkten steuerlichen Absetzbarkeit der Bezüge (§ 10 Nr. 4 KStG). Der BGH hat seine Rechtsprechung auf der...
Aufsichtsrat vom 15.05.2008
, Heft 05
, Seite 75
OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.07.2007 - I - 9 U 3/07, Sachverhalt: V ist Vorstandsmitglied der B. AG. Der AR beschloss in der Sitzung vom 13.02.2004, das Dienstverhältnis des V fristlos zu kündigen. Grund für diese Kündigung war, dass V in der Vorstandssitzung vom 09.01.2004 sein Ressort betreffende Listen mit manipulierten Zahlen vorgelegt hatte. Der AR-Vorsitzende teilt V den Beschluss über die...
Aufsichtsrat vom 15.04.2008
, Heft 04
, Seite 59
OLG Köln, Beschluss vom 29.03.2007 - 2 Wx 4/07, Sachverhalt: G, M und N werden in der HV vom 30.05.2006 zu Mitgliedern des AR der X. AG gewählt. Der HV-Beschluss über die Wahl wird angefochten. Der Vorstand der X. AG stellt daraufhin beim Registergericht den Antrag, G, M und N bis zur Entscheidung über die Anfechtungsklage, hilfsweise bis zur nächsten ordentlichen HV, zu Mitgliedern des AR der...
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Aktuelle Sonderausgabe Informationsrechte und -pflichten von Aufsichtsräten und Beiräten
Eine ausreichende Informationsversorgung stellt - neben angemessener Qualifikation und Zeit - eine der wesentlichen Grundlage der Arbeit aller Aufsichtsratsmitglieder dar. Erst eine adäquate Informationsbasis versetzt sie überhaupt in die Lage, ihren Überwachungspflichten sachgerecht nachkommen zu können. Mit seinem Bericht an die Hauptversammlung legt der Aufsichtsrat wiederum Rechenschaft über seine Überwachungstätigkeit im abgelaufenen Geschäftsjahr.Vor dem Hintergrund ihrer großen Bedeutung im Rahmen einer funktionierenden Unternehmensüberwachung widmen wir der Information und Berichterstattung des Aufsichtsrats mit der aktuellen Sonderausgabe von „Der Aufsichtsrat“ ein komplettes Heft.
Aktuelle Studien Aktuelle Studien zur Vergütung
von Vorstands- und Aufsichtsratsorganen
Vergütung deutscher Vorstandsorgane 2009
Die Diskussion um Millionengehälter von Vorständen, deren Unternehmen durch die Wirtschaftskrise in Schieflage geraten sind, bleibt trotz verbesserter konjunktureller Aussichten aktuell. Die zum Teil öffentlich aufgeheizte Diskussion um die Vorstandsbezüge überdeckt allerdings die Tatsache, dass extreme Vorstandsbezüge in Unternehmen des deutschen Prime Standards eher die Ausnahme sind.
Vergütung deutscher Aufsichtsratsorgane 2009
Die Studie stellt mit durchschnittlich 330 analysierten Unternehmen des Prime Standards für die Jahre 2005 bis 2008 eine der bisher umfangreichsten Studien zum Thema Aufsichtsratsvergütung in Deutschland dar. Im Fokus stehen erfolgsunabhängige und –orientierte Vergütungskomponenten, Sitzungsgelder und sonstige Zahlungen.
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