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Aufsichtsrat vom 15.07.2010
, Heft 07-08
, Seite 114
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 28.01.2010 - WpÜG 10/09, Sachverhalt: Die nicht börsennotierte B. AG veröffentlichte im elektronischen Bundesanzeiger unter der Rubrik "Gesellschaftsbekanntmachungen - Aktiengesellschaften" ein befristetes, freiwilliges öffentliches Kaufangebot an die Aktionäre der O. AG, das auf den Erwerb ihrer Aktien zum Preis von 0,10 Euro pro Aktie gerichtet und auf eine Höchstannahme...
Aufsichtsrat vom 15.06.2010
, Heft 06
, Seite 90
BGH, Urteil vom 21.09.2009 - II ZR 174/08, Sachverhalt: Die S. AG hat in ihrer Entsprechenserklärung vom Dezember 2005 bekannt gegeben, dass sie den Empfehlungen der Regierungskommission DCGK mit Abweichungen bei bestimmten, hier nicht weiter interessierenden Empfehlungen entspreche und seit der Entsprechenserklärung vom Dezember 2004 entsprochen habe. P., AR-Mitglied der S. AG, war außerdem im...
Aufsichtsrat vom 15.06.2010
, Heft 06
, Seite 91
LG Hannover, Urteil vom 17.03.2010 - 23 0 124/09, Sachverhalt: K., Rechtsanwalt und Partner der internationalen Anwaltskanzlei A&O, ist aufgrund des vom Vorstand der C. AG gestellten Antrags durch Gerichtsbeschluss vom 04.02.2009 neben zwei Gesellschaftern und dem Geschäftsführer der S. KG bis zum Ablauf der nächsten HV zum Mitglied des AR der C. AG bestellt worden. Die Bestellung beruhte auf einer...
Aufsichtsrat vom 15.05.2010
, Heft 05
, Seite 75
LG Frankfurt am Main, Urteil vom 15.12.2009 - 3 -5 O 208/09, Sachverhalt: Nach einer im August 2008 getroffenen Vereinbarung sollte die Commerzbank die Dresdner Bank für 8,8 Mrd. Euro in zwei Tranchen von 60,2% und 39,8% übernehmen. Für Tranche 1 sollte sie neue Aktien im Wert von 3,4 Mrd. Euro gewähren, 1,6 Mrd. Euro bar zahlen und ihre mit 0,7 Mio. Euro bewertete Fondstochter cominvest übertragen....
Aufsichtsrat vom 15.04.2010
, Heft 04
, Seite 59
LG München I, Urteil vom 05.11.2009 - 5 HK O 15312/09, Sachverhalt: In der HV der B. AG, deren Aktien an der Wertpapierbörse gehandelt werden, stand die Neuwahl aller AR-Mitglieder an. Zu dem Kandidaten W stellte Aktionär K folgende Fragen: "Bei welchen Versicherungen war Herr W. wann tätig? War er dort Vorstand? Was war sein Fachressort? Wer hatte damals das Ressort Finanzen/Bilanzierung inne?"...
Aufsichtsrat vom 15.03.2010
, Heft 03
, Seite 42
OLG Stuttgart, Urteil vom 25.11.2009 - 20 U 5/09, Sachverhalt: Die K. AG verlangt von F Schadenersatz wegen des unzulässigen Kaufs eigener Aktien durch die AG. F war vom 01.08.2001 bis zum 31.08.2004 Finanzvorstand der K. AG. Vor seinem Amtsantritt hatte die HV am 06.06.2001 einen Ermächtigungsbeschluss zum Erwerb eigener Aktien gefasst. Unter dem Vorgänger von F hatte die AG zwischen dem 15.05....
Aufsichtsrat vom 15.03.2010
, Heft 03
, Seite 43
BGH, Beschluss vom 27.01.2010 - 5 StR 224/09, Sachverhalt: A und B waren Mitglieder des Vorstands der F. AG, eines Internet-Telekommunikationsunternehmens, dessen Umsatz zu 60% im Bereich des Internets lag, wovon ca. 96% auf den Schmalbandbereich und etwa 3% auf das Breitbandsegment (DSL) entfielen. Beide besaßen Aktienoptionen, für die eine zwei-jährige Wartezeit bestand, die am 11.07.2004 ablief....
Aufsichtsrat vom 15.02.2010
, Heft 02
, Seite 26
LG Hannover, Beschl. v. 19. 8. 2009 - 23 O 90/09, Sachverhalt: K, Mitglied der Rechtsanwaltsgesellschaft A&B, ist durch Gerichtsentscheidung zum Mitglied des AR der C. AG bestellt und zum Vorsitzenden des AR gewählt worden. Er leitete die HV der C. AG. Gegenstand der TO war die Wahl von AR-Mitgliedern, u. a. auch die von K. Aktionär X hat dazu folgende Frage gestellt: "Herr K, bitte machen Sie...
Aufsichtsrat vom 15.02.2010
, Heft 02
, Seite 27
OLG München, Beschl. v. 09. 11. 2009 - 31 Wx 136/09, Sachverhalt: Der AR der börsennotierten B. AG besteht aus drei Mitgliedern. Nach der Satzung der AG werden die AR-Mitglieder längstens für die Zeit bis zur Beendigung der HV bestellt, die über ihre Entlastung für das vierte Geschäftsjahr nach dem Beginn der Amtszeit beschließt. Das Geschäftsjahr der Gesellschaft entspricht dem Kalenderjahr. Die ordentliche...
Aufsichtsrat vom 15.01.2010
, Heft 01
, Seite 10
BAG, Urteil vom 26.08.2009 - 5 AZR 522/08, Sachverhalt: K ist ab 09.11.2001 für 5 Jahre zum Vorstandsmitglied der T. AG bestellt worden. Der Bestellung lag ein unbefristeter, ab 15.10.2001 laufender Dienstvertrag zugrunde, der mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden konnte. Als die F. AG mit der Muttergesellschaft der T. AG Anfang Dezember 2004 in Verhandlungen über die Übernahme der T....
Aufsichtsrat vom 15.01.2010
, Heft 01
, Seite 11
BGH, Beschluss vom 31.07.2009 - 2 StR 95/09, Sachverhalt: Die R. AG ist Alleingesellschafterin der B. GmbH; diese hat etliche Tochtergesellschaften mbH. Das operative Geschäft wurde von den Untergesellschaften betrieben. Die R. AG hatte den überwiegenden Teil der im Konzern genutzten Betriebsgrundstücke von der P. AG gepachtet, die sie an ihre Untergesellschaften weiterverpachtete. Sie musste der P....
Aufsichtsrat vom 15.12.2009
, Heft 12
, Seite 179
BGH, Beschluss vom 27.04.2009 - II ZR 160/08, Sachverhalt: Die B. Steuerberatungs-GmbH (B. GmbH), deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer B ist, verlangt von der K. AG die Zahlung eines Betrages von 1,65 Mio. Euro. Sie beruft sich darauf, die K. AG in den Jahren von 1991 bis 1998 vertragsgemäß in betriebswirtschaftlichen und steuerrechtlichen Fragen, insbesondere bei einer steuerlichen...
Aufsichtsrat vom 15.11.2009
, Heft 11
, Seite 163
BGH, Urteil v. 17.07.2009 - 5 StR 394/08, Sachverhalt: W war Leiter der Rechtsabteilung und der Innenrevision der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), einer Anstalt öffentlichen Rechts. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz hatten die Anwohner 75%, das Land Berlin 25% und bei Straßen ohne Anwohner 100% der Straßenreinigungskosten zu tragen. Die von W geleitete Projektgruppe belastete für...
Aufsichtsrat vom 15.10.2009
, Heft 10
, Seite 146
OLG Stuttgart, Urteil vom 05.11.2008 - 20 U 8/08, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, macht die Nichtigkeit der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2007 durch Vorstand und AR geltend. Zur Begründung beruft er sich auf mehrere Umstände: Der Vorstand habe den von ihm aufgestellten und dem AR übersandten Jahresabschluss nicht unterzeichnet. Deswegen habe der Abschlussprüfer weder...
Aufsichtsrat vom 15.10.2009
, Heft 10
, Seite 147
OVG Münster, Urteil vom 24.04.2009 - 15 A 2592/07, Sachverhalt: K 1 - K 5, Mitglieder des beklagten Rates der Stadt T und auf dessen Vorschlag in den AR der städtischen Versorgungsbetriebe GmbH (SVB) gewählt, begehren die Feststellung, dass der Rat nicht berechtigt ist, ihnen Weisungen zu ihrem Abstimmungsverhalten im AR zu erteilen. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Haupt- und Finanzausschuss...
Aufsichtsrat vom 15.09.2009
, Heft 09
, Seite 131
OLG Stuttgart, Urteil vom 22.04.2009 - 20 Kap 1/08, Sachverhalt: Aktionär A verlangt von der börsennotierten D. AG Schadenersatz wegen der angeblich verspäteten Ad-hoc-Mitteilung über das vorzeitige Ausscheiden ihres Vorstandsvorsitzenden S. Dieser strebte eine vorzeitige einvernehmliche Aufhebung seiner Bestellung unter gleichzeitiger Klärung der Nachfolgefrage zum 31.12.2005 an. Dieses Vorhaben...
Aufsichtsrat vom 15.07.2009
, Heft 07-08
, Seite 115
BGH, Urteil vom 09.03.2009 - II ZR 170/07, ZIP 2009, S. 1162. Wichtige Entscheidungen für die praktische Aufsichtsratstätigkeit, dargestellt und erläutert von Prof. Dr. Hartwig Henze, Richter am BGH a.D. Sachverhalt An der G + J AG & Co. KG (G + J KG) sind die C. KG mit 24,6% und die B. AG mit 73,4% als Kommanditisten beteiligt. Komplementärin ist die mit 2% beteiligte G + J AG. An der G + J AG...
Aufsichtsrat vom 15.06.2009
, Heft 06
, Seite 90
- 91
LG Ulm, Beschluss vom 07.05.2009 - 10 T 10/09, Sachverhalt: Die K. AG ist am 27.08.2001 gegründet und am 07.01.2002 in das HR eingetragen worden. Bis zur Beendigung der HV, die über die Entlastung des AR für das erste Rumpfgeschäftsjahr zu beschließen hatte, bestellten die Gründer M, G und A. K zu Mitgliedern des AR. Diese bestellten S. K zum Vorstand. Aktionäre der Gesellschaft waren S. K mit...
Aufsichtsrat vom 15.06.2009
, Heft 06
, Seite 90
- 91
LG München, Urteil vom 11.12.2008 - 5 HK O 15201/08, Sachverhalt: Die B. AG, eine börsennotierte Gesellschaft mit einem in 180.000 Stückaktien eingeteilten Grundkapital von 4,68 Mio. Euro, führte am 29.07.2008 ihre Jahreshauptversammlung durch. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Beschlussfassung über die Entlastung von Vorstand und AR für das Geschäftsjahr 2007. Zu Beginn der etwa zwei Stunden...
Aufsichtsrat vom 15.05.2009
, Heft 05
, Seite 75
Brandenburgisches OLG, Urteil vom 17.02.2009 - 6 U 102/07, Sachverhalt: I, Insolvenzverwalter über das Vermögen der 1992 gegründeten Stadtwerke D. GmbH (Schuldnerin), macht Ersatzansprüche gegen deren AR-Mitglieder geltend. Im Jahr 1999 übertrug die Stadt D, Alleingesellschafterin der Schuldnerin, dieser die Aufgaben, die bislang vom Amt für Stadtwirtschaft wahrgenommen worden waren. Die Schuldnerin...
Aufsichtsrat vom 15.04.2009
, Heft 04
, Seite 59
BGH, Urteil vom 16.02.2009 - II ZR 185/07, Sachverhalt: K, Aktionär der DB. AG, hat Anfechtungsklage gegen den Beschluss der HV erhoben, mit dem den Mitgliedern des AR Entlastung für das Geschäftsjahr 2002 erteilt worden ist. Er hat die Klage darauf gestützt, der AR habe im Oktober 2002 die - im Corporate Governance-Bericht der DB. AG vom März 2003 wiedergegebene - Erklärung abgegeben, dass den...
Aufsichtsrat vom 15.03.2009
, Heft 03
, Seite 43
OLG München, Urteil vom 07.05.2008 - 7 U 5618/07, Sachverhalt: Der AR der B. AG, an der die R. AG mit 89,87% beteiligt ist, hat mit den Vorstandsmitgliedern Y und Z eine Vergütung vereinbart, die sich aus festen, variablen und Sachbezügen zusammensetzt. Y und Z waren außerdem an einem zum 31.12.2004 ausgelaufenen und ab 01.01.2005 neu aufgelegten Aktienoptionsplan beteiligt, der ihnen nach einer...
Aufsichtsrat vom 15.02.2009
, Heft 02
, Seite 26
- 27
OLG Karlsruhe, Urt. vom 04.09.2008 - 4 U 26/06, Sachverhalt: K hat sich Ende 1999 an dem geschlossenen Immobilienfonds X beteiligt, für dessen Entwicklung und Vertrieb die R.F. AG verantwortlich war. Initiatorin und Herausgeberin des Emissionsprospektes war die RFP-GmbH, für die Platzierung auf dem Kapitalmarkt in Deutschland war die RFV-GmbH zuständig. Beide waren 100-prozentige Töchter der R.F....
Aufsichtsrat vom 15.02.2009
, Heft 02
, Seite 26
- 27
OLG Frankfurt/M., Beschl. vom 01.10.2007 - 20 W 141/07, Sachverhalt: Der aus 12 Mitgliedern bestehende AR der B. AG beschließt mit acht Stimmen bei drei Enthaltungen, bei Gericht den Antrag auf Abberufung des A aus wichtigem Grund zu stellen, der als Arbeitnehmervertreter dem AR angehört und dessen stellvertretender Vorsitzender er ist. A wird vorgeworfen, als Organmitglied seine Verschwiegenheitspflicht...
Aufsichtsrat vom 15.01.2009
, Heft 01
, Seite 10
- 11
BGH, Urt. v. 17.03.2008 - II ZR 239/06, Sachverhalt: Der AR der B. AG schloss mit V als Vorstandsvorsitzendem der AG einen Dienstvertrag ab. Dessen Beendigung war an den Widerruf der Bestellung zum Organmitglied durch den AR gekoppelt. V war für den Fall, dass der Dienstvertrag - durch Ablauf, Widerruf der Bestellung, Aufhebungsvereinbarung oder Kündigung seitens des V - beendet würde, das Recht...
Aufsichtsrat vom 15.01.2009
, Heft 01
, Seite 10
- 11
BGH, Urt. v. 17.03.2008 - II ZR 239/06, Sachverhalt: I ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der M. AG (M). Diese gewährte der an ihr mit 51% beteiligten MPS. GmbH (MPS) binnen vier Jahren 25 unbefristete, jederzeit zum Monatsende kündbare Darlehen von insgesamt 79,65 Mio. DM zum marktüblichen Zins. Die Darlehen dienten der Finanzierung des Kaufs von Grundstücken, die für 120 von der M erworbene,...
Aufsichtsrat vom 15.12.2008
, Heft 12
, Seite 178
- 179
BAG, Beschluss vom 16.04.2008 - 7 ABR 6/07, Sachverhalt: Die A. Beteiligungs-GmbH (A), deren Tätigkeit sich auf die Verwaltung eigener Industriebeteiligungen beschränkt und die keine eigenen Arbeitnehmer hat, ist zu 87,4% an der I. GmbH (I) beteiligt, die 1.000 Arbeitnehmer beschäftigt, bei der ein mitbestimmter AR besteht und mit der die A einen Beherrschungsvertrag abgeschlossen hat. B ist von...
Aufsichtsrat vom 15.12.2008
, Heft 12
, Seite 178
- 179
LG Frankfurt/M., Urt. v. 06.06.2008 - 3 - 5 O 11/08, Sachverhalt: A und C, Aktionäre der B. AG, erheben Anfechtungsklage gegen HV-Beschlüsse dieser Gesellschaft. A ficht alle 15 Beschlüsse an, C beschränkt die Anfechtung auf den TOP "Wahl des Aufsichtsrats". Noch bevor der Prozessbevollmächtigte der B. AG die Klageerwiderung bei Gericht eingereicht hat, übermittelt der Prozessbevollmächtigte des...
Aufsichtsrat vom 15.11.2008
, Heft 11
, Seite 163
KG, Urteil vom 26.05.2008 - 23 U 88/07, Sachverhalt: K, Aktionär der B. AG, hat Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der HV erhoben, mit denen dem ARMitglied S im Wege der vom Versammlungsleiter angeordneten gesonderten Abstimmung und durch weiteren Beschluss auch den übrigen AR-Mitgliedern, darunter P, Entlastung erteilt worden ist. P war zugleich Vorstandsvorsitzender und Gesellschafter der...
Aufsichtsrat vom 15.10.2008
, Heft 10
, Seite 146
- 147
OLG Celle, Urteil vom 28.05.2008 - 9 U 184/07, Sachverhalt: B war alleinvertretungsberechtigter Finanzvorstand der N. AG, einer 100-prozentigen Tochter der P. AG. Am 27.09.2001 schlossen sie mit der I. GmbH, einem mit dem Mindestkapital ausgestatteten Start-up-Unternehmen, einen Kooperationsvertrag, in dem sich die I. GmbH verpflichtete, der N. AG binnen drei Jahren bis zu 300 Standorte für die...
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Aktuelle Sonderausgabe Innere Organisation von Aufsichtsräten und Beiräten
Eine zielgerichtete Organisation seiner Tätigkeit ist für jeden Aufsichtsrat eine unabdingbare Voraussetzung, um seiner immer anspruchsvolleren Überwachungsaufgabe gerecht werden zu können. Durch das Inkrafttreten des BilMoG haben sich die Vorgaben, die der Aufsichtsrat hierbei beachten muss, weiter erhöht. Die Frage nach der Einrichtung eines Prüfungsausschusses und das Vorhandensein eines sog. „Financial Expert“ im Aufsichtsrat sind nur zwei Themenfelder, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind. Vor diesem Hintergrund widmen wir der inneren Organisation von Aufsichtsräten und Beiräten mit der aktuellen Sonderausgabe von „Der Aufsichtsrat“ ein komplettes Heft.
Corporate Governance Kodex Report 2010:
Die Akzeptanz der Empfehlungen und Anregungen des Deutschen Corporate Governance Kodex
Das Berlin Center of Corporate Governance hat zum achten Mal die Akzeptanz des Deutschen Corporate Governance Kodex empirisch untersucht. Der Kodex Report 2010, der in Heft 16/2010
von DER BETRIEB erschienen ist, dokumentiert, inwieweit die an der Frankfurter Wertpapierbörse notierten Gesellschaften die insgesamt 82 Empfehlungen und 16 Anregungen der aktuellen Kodexfassung anwenden. Besondere Beachtung erfahren dabei die Bestimmungen, die mit der letzten Revision des Kodex im Juni 2009 neu aufgenommen worden sind. Darüber hinaus wird exemplarisch auf die Art der Umsetzung ausgewählter Kodexregelungen eingegangen.
Aktuelle Studien Aktuelle Studien zur Vergütung
von Vorstands- und Aufsichtsratsorganen
Vergütung deutscher Vorstandsorgane 2009
Die Diskussion um Millionengehälter von Vorständen, deren Unternehmen durch die Wirtschaftskrise in Schieflage geraten sind, bleibt trotz verbesserter konjunktureller Aussichten aktuell. Die zum Teil öffentlich aufgeheizte Diskussion um die Vorstandsbezüge überdeckt allerdings die Tatsache, dass extreme Vorstandsbezüge in Unternehmen des deutschen Prime Standards eher die Ausnahme sind.
Vergütung deutscher Aufsichtsratsorgane 2009
Die Studie stellt mit durchschnittlich 330 analysierten Unternehmen des Prime Standards für die Jahre 2005 bis 2008 eine der bisher umfangreichsten Studien zum Thema Aufsichtsratsvergütung in Deutschland dar. Im Fokus stehen erfolgsunabhängige und –orientierte Vergütungskomponenten, Sitzungsgelder und sonstige Zahlungen.
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