Gastkommentare

Ethos oder Pathos?

Das Thema Ethik ist en vogue. Technologieunternehmen und auch solche, die es noch werden wollen, geben sich Ethikkodizes. Die Bundesregierung hat in jüngerer Zeit gleich zwei Ethikkommissionen geschaffen: zum autonomen Fahren und zu „Daten“. Warum diese eifrige Befassung mit ethischen Fragen? Ein Mangel an Gesetzen und Regeln kann nicht der Grund sein. Noch nie unterlag unser Handeln einer so dichten staatlichen Regulierung. Und noch nie gab es in Unternehmen ein so breites Netz an selbstgesetzt

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Corporate Governance am Scheideweg

Die Änderungsvorschläge zum Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) machen es deutlich: Die Diskussion um Best Practice von Unternehmensführung steht am Scheideweg. Wollen wir eine auf Extrapolation ausgerichtete Verdichtung ordnungspolitischer Rahmenbedingungen oder Best-Practice-Prinzipien, die sich an den Herausforderungen der Zukunftsfähigkeit von Unternehmen orientieren? Ich sehe den Grenznutzen ordnungspolitischer Rahmenbedingungen – wozu sich auch der DCGK zählt – immer stärker abnehm

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Kürzere Amtsperioden?

Der neue Entwurf zum Deutschen Corporate Governance Kodex sieht vor, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Anteilseignerseite für nicht mehr als drei Jahre (laut Gesetz maximal fünf) bestellt werden sollen, um der internationalen Best Practice zu entsprechen. Inwieweit dient diese Empfehlung dem Ziel einer guten und verantwortungsvollen Unternehmensführung? Lediglich der Hinweis auf internationale Best Practice ist kein durchschlagendes Argument. Zu den Schlüsselaufgaben des Aufsichtsrats gehören

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Prüfungsgegenstand CSR: Mut zur (Erwartungs-)Lücke?

Für das Geschäftsjahr 2017 standen bestimmte große kapitalmarktorientierte Unternehmen sowie große Kreditinstitute und Versicherungsunternehmen erstmalig in der Pflicht, im Rahmen einer nichtfinanziellen (Konzern-)Erklärung Rechenschaft über gewisse nachhaltigkeitsrelevante Aspekte abzulegen. Im Gegensatz zur reinen Prüfung des Vorhandenseins dieser Angaben durch den gesetzlichen Abschlussprüfer (§ 317 Abs. 2 Satz 4 HGB) verlangt der deutsche Gesetzgeber in § 171 Abs. 1 Satz 4 AktG eine unabhäng

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Vorstandshaftung bei fehlender Zustimmung des Aufsichtsrats

Das „Schloss Eller“-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10.07.2018 (s. auch „Der Aufsichtsrat“ 2018, S. 180, in diesem Heft) ist für jedes Aufsichtsratsmitglied, aber auch für jeden Vorstand Pflichtlektüre. Die Urteilsgründe lesen sich streckenweise wie ein Lehrbuch und sind auch für einen (vorgebildeten) Nicht-Juristen verständlich. Der Sachverhalt ist ein Klassiker: Der Vorstand schließt einen zustimmungspflichtigen Vertrag, stimmt sich aber nur mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden ab. Am End

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Aufsichtsrat in der Krise?

Wer die Welt der Corporate Governance verfolgt, findet mühelos eine Vielzahl von Beispielen, die Zweifel an der Wirksamkeit von Aufsicht und Überwachung in deutschen Unternehmen wecken. Dabei treten ganz unterschiedliche Phänomene zutage: Manche Aufsichtsratsvorsitzende scheinen sich und ihre Rolle zu überschätzen, andere vertrauen ihren Vorständen blind oder haben wenig Zeit, und wieder andere ignorieren offenkundige Interessenkonflikte. Nochmals andere laufen, so scheint es, frustriert davon,

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Aufsichtsräte zweiter Klasse?

Die steuerrechtliche Würdigung wirtschaftlicher Vorgänge überrascht regelmäßig nicht nur den Laien, sondern immer wieder auch mit der fiskalischen Sichtweise Vertraute. So hat vor geraumer Zeit die Qualifikation eines im Auftrag einer Großbank tätigen Geldboten, der kofferweise Schwarzgeld (abzüglich eines nicht vereinbarten geringfügigen „Selbsteinbehalts“) in ein kleines benachbartes Fürstentum zu überbringen hatte, als „gewerblich Tätiger und umsatzsteuerpflichtiger Unternehmer“ einiges Aufse

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Algorithmen im Aufsichtsrat

Mitglied des Aufsichtsrats kann nach § 100 Abs. 1 Satz 1 AktG nur eine natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Person sein. Es steht daher nicht zu erwarten, dass Computer-Algorithmen demnächst in den Aufsichtsrat gewählt werden und eigenständig Organverantwortung übernehmen. Sensationsheischende Meldungen über einen Algorithmus namens Vital, der in der Venture Capital-Gesellschaft Deep Knowledge Ventures aus Hongkong angeblich Board Member mit vollem Stimmrecht ist, sind bei näherem Hinsehen d

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